Doppelhaushalt wird beraten

Bericht: © Lea Oltmanns, Presse – und Öffentlichkeitsarbeit SG Gellersen

Am Montag, 16. Januar 2023, um 19:30 Uhr, findet im/in der Mensa der Grundschule in Reppenstedt, Ostlandstraße 1, eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Gellersen der Samtgemeinde Gellersen statt.

Ein Punkt auf der Tagesordnung ist der Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2023 / 24

Die Tagesordnung in der Übersicht:

A) Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
  4. Genehmigung des Protokolls über die 6. Sitzung des Samtgemeinderates am 14.11.2022
  5. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses und wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
  6. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
  7. Anträge der Gruppe Grüne/SPD/SOLI/DIE LINKE
    – Klimafolgenanpassung
    – Notfallplanung
  8. Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2023/2024
  9. a) Vorstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans
    b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan

  10. Änderung der Bezeichnung des Standesamtes
  11. Änderung der Hauptsatzung; Übertragung von Bauhofleistungen von der Gemeinde Reppenstedt
  12. Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes – 1. Fortschreibung
  13. Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Gellersen
  14. 4. Änderungssatzung der Satzung der Samtgemeinde Gellersen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Notunterkünften in der Samtgemeinde Gellersen
  15. Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
  16. Betriebsabrechnungsbogen 2021 (Abwasser)
  17. Gebührenbedarfsberechnung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2023
  18. Geringfügige über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2021
  19. Auftragsvergabe für die Lieferung und den Einbau von Abwasserpumpen
    hier: überplanmäßige Ausgabe
  20. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenbrandmeister“
  21. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenortsbrandmeister“
  22. Behandlung von Anfragen und Anregungen
  23. B) Nichtöffentlicher Teil:

    1. Ankauf einer Immobilie für die Unterbringung von Flüchtlingen;
      hier: Gewährung einer kommunalen Ausfallbürgschaft
    2. Schließung der Sitzung

Kontaktdaten:

Samtgemeinde Gellersen
Dachtmisser Straße 1
21391 Reppenstedt
04131 6727-0_gellersen.de_rathaus@gellersen.de
53.247778;10.352778
53.247778, 10.352778

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