Eine mit 21 Punkten sehr umfangreiche Tagesordnung hat der Rat der Samtgemeinde Scharnebeck (Hybridsitzung) bei seiner nächsten Sitzung am 14. Juli um 19:30 in der Scharnebecker Grundschule<, Auf der Domäne 6, abzuarbeiten. Unter anderem ist das Nachfolgeprojekt des Breitbandausbaus mit der ElbKom ein Thema

  1. Eröffnung
    1. Feststellung der ordnungsmäßigen Einberufung
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    3. Feststellung der Tagesordnung
  2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2021
  3. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
    1. Umwelt- und Bauausschuss vom 10.06.2021
    2. Finanzausschuss vom 15.06.2021
    3. Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales 21.06.2021
    4. Schulausschuss vom 12.07.2021
  5. Einwohnerfragestunde*
  6. Feststellung über die Umbesetzung von Ausschüssen
  7. Breitbandausbau Nachfolgeprojekt; Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Elbmarsch Kommunal Service AöR (ElbKom)
  8. 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Scharnebeck für die Gemeinde Scharnebeck Beratung und Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen 9 Beratung und Beschluss zur Feststellung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich der Begründung mit Umweltbericht der Samtgemeinde Scharnebeck für die Gemeinde Scharnebeck 10 Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungs- und
    Gebührensatzung für die Bibliothek der Samtgemeinde Scharnebeck
  9. Erlass einer neuen Verordnung über den Leinenzwang für Hunde innerhalb von Schongebieten
  10. Beratung und Beschluss über die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der Samtgemeinde Scharnebeck und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters, sowie über die Kenntnisnahme der Haushaltüberschreitungen in den Jahren 2018 und 2019 13 Beschluss über die Zuführung zur Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses
  11. Antrag von RM Röckseisen: Befragung der Vereine in Corona-Zeiten
  12. Antrag der FwGUBS/FDP: Förderrichtlinie für ökologische Baumaßnahmen
  13. Antrag der FwGUBS/FDP: Verordnung zur Kastrations-, Kennzeichnungs- u. Registrierungspflicht für freilaufende Hauskatzen
  14. Antrag der CDU-Fraktion: Aufhebung der Betriebskostenabrechnungen für die Turnhallen Hohnstorf und Brietlingen
  15. Antrag von RM Poggensee: Kinder und Corona – Förderung für Raumlufttechnische (RLT) Anlagen nutzen
  16. Antrag von RM Röckseisen: Bauliche u. technische Umgestaltung der Schulen und weiterer öffentlicher Gebäude zum Schutz gegen erneutes Corona-Infektionsgeschehen
  17. Behandlung von Anfragen gemäß § 7 der Geschäftsordnung
  18. Schließung der Sitzung

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