Einen arbeitsreichen Abend haben die Mitglieder des Scharnebecker Samtgemeinderates vor sich, wenn sie sich am 23.09.2020 um 19:30 Uhr in der Grundschule Scharnebeck, Auf der Domäne 6, treffen. Nicht weniger als 21 Tagesordnungspunkte exklusiv einiger Unterpunkte sind an dem Mittwoch abzuarbeiten.

Unter anderem steht der Abschlussbericht der SEB für 2019 sowie die Entlastung der Verantwortlichen auf der Tagesordnung.

Die gesamten Punkte in der Übersicht!

  1. Eröffnung
    1. Feststellung der ordnungsmäßigen Einberufung
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    3. Feststellung der Tagesordnung
  2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2020
  3. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
  4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
    1. Umwelt- und Bauausschuss vom 23.07. und 21.09.2020
    2. Schulausschuss vom 25.06.2020
    3. Finanzausschuss vom 01.09.2020
    4. Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales vom 18.06.2020
  5. Einwohnerfragestunde*
  6. Verkauf des alten TLF 16/25 der Ortswehr Scharnebeck
  7. Kostenübernahme der Elternbeiträge für die Kindernachmittagsbetreuung
  8. 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Scharnebeck für die Gemeinde Hohnstorf/Elbe “Kindertagesstätte” Beratung und Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
  9. Beratung und Beschluss zur Feststellung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich der Begründung mit Umweltbericht der Samtgemeinde Scharnebeck für die Gemeinde Hohnstorf/Elbe “Kindertagesstätte”
  10. 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Scharnebeck für die Gemeinde Rullstorf “Feuerwehr und Wohnen” Beratung und Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
  11. Beratung und Beschluss zur Feststellung der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich der Begründung mit Umweltbericht der Samtgemeinde Scharnebeck für die Gemeinde Rullstorf „Feuerwehr und Wohnen“
  12. SEB-Jahresabschluss 2019
    Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Wirtschaftsjahr 2019 und Feststellung des Jahresabschlusses sowie Beschluss zur Gewinnverwendung
  13. SEB-GmbH-Jahresabschluss 2019; Entlastung der Geschäftsführung
  14. SEB GmbH-Jahresabschluss 2019; Entlastung des Aufsichtsrates
  15. Berufung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Scharnebeck in das Ehrenbeamtenverhältnis
  16. Antrag der Gruppe FwGUBS/FDP zur Ganztagsschule
  17. Antrag der GRÜNE-Fraktion: Sichere Video-/ Telefonkonferenzen nicht nur zu Coronazeiten
  18. Beratung und Beschluss zum Klimaschutzkonzept
  19. Antrag der GRÜNE-Fraktion: Die Verwaltung der Samtgemeinde Scharnebeck schreibt schnellstmöglich die (unbefristete) Stelle einer Klimaschutzmanager*in aus und beantragt die entsprechenden Fördermittel. Die nach Förderung verbleibenden Kosten für die Stelle sind im Haushalt 2021 zu berücksichtigen.
  20. Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung eines Fonds für soziale und verkehrliche Infrastruktur
  21. Behandlung von Anfragen gemäß § 7 der Geschäftsordnung
    1. Anfrage der GRÜNEN-Fraktion: Volksbegehren Artenvielfalt
  22. Schließung der Sitzung

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